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Inhaltsverzeichnis

Jahr: 2012  Heft: 1  Seite: 80

Deliktische Teilnehmerhaftung bei sittenwidrigen Terminoptionsgeschäften über US-Broker - Auslegung einer Haftungsbeschränkungsklausel in der Schiedsabrede mit dem Vermittler

BGH, Urteil vom 3.5.2011 XI ZR 373/08

Leitsatz

Zur Auslegung einer in einem formularmäßigen Schiedsvertrag zwischen einem gewerblichen Terminoptionsvermittler und einem Anleger enthaltenen Klausel über die Geltung des Vertrags für Ansprüche des Anlegers gegen Erfüllungsgehilfen des Vermittlers.

BGB §§ 305 c, 826, 830; ZPO §§ 32, 1031; UNÜ Art. II, VII
Sachverhalt

Der Kläger, ein Deutscher mit Wohnsitz in Deutschland, verlangt von der Beklagten, einem US-amerikanischen Brokerunternehmen mit Sitz in C., Schadensersatz wegen Verlusten im Zusammenhang mit Aktienoptionsgeschäften. Die der zuständigen US-Börsenaufsicht unterliegende Beklagte bietet neben institutionellen Kunden auch Privatkunden ihre Execution- und Clearing-Dienste für den Handel mit Derivaten an. Privatkunden können über Vermittler Handelsaufträge einreichen, die von der Beklagten abgewickelt werden.

"Einbeziehung von Mitarbeitern

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